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Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-06-14

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • niemand

Gäste

  • Insgesamt 30 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:16 Uhr durch Bastian .

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Vorschlag:

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: nein

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 31.05.2013
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-05-31
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!

TOP 2.1. Organisation der KoKo

  • Sachstand Orga-Team
Neues von der AG-Zeitung
Kommunikation zwischen den AGs und den Länder- bzw. Themen-KoKos
Öffentlichkeitsarbeit, KoVox, Flaschenpost, Kompass u.a., Zusammenstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Weitergabe an die internen Piratenmedien
Neues vom Orgateam:
Leider haben wir Terminproblem.
Sitzung machen wir am 21.06. Bekanntmachung folgt.
  • Kola fragt nach dem aktuellen Stand:
Bastian: Öff.Arbeit soll verstärkt werden, Kommunikation nach aussen, gemeinsame Plattform
Matthias: Initialstart des Projektes, Vorstufe des Orgateams, neue Leute willkommen, in 14 Tagen soll ein Gerüst stehen

TOP 3 Aktuelles / Berichte

Koko's in den Ländern

Sachstand: keiner da
Sachstand: Axel: es gab eine KoKo, es wird versucht, Zusammenarbeit mit Landtagsfraktion zu intensivieren, TdPA geplant
Bastian: Wie ist das Ansehen der KoKo? KoKo als Schnittstelle. Axel: KoKo wird vom LaVor unterstützt, Ak WiFi NRW hatte Gespräch mit Leuten aus der Landtagsfraktion, ein Weg/Tool soll etabliert werden, um Basis/AKs über Arbeit im Landtag zu informieren.
Koko BB = AG Politik BB Relaunch am 17.06.2013, 20.00h BB-Mumble
Sachstand: Bastian: Brandenburg ist in der Diaspora, #ausGründen, kommt aber wieder
  • Koko RLP
Sachstand: keiner da
Sachstand: Birgitt: alles gut, findet regelmäßig statt; soll erweitert werden, um Kommunalpolitiker dazu zu holen; Fraktion und Basis sollen ebenfalls vernetzt werden, allerdings nicht im Rahmen der KoKo, Suche nach einem Tool dafür
Sachstand: Hat sich Ende letzten Jahres gegründet, um Programmarbeit in SN zu systematisieren
Bisher Programmstruktur erstellt, Plenen organisiert, AGs (re-)animiert, Sprecherpostenbesetzung organisiert (in Kooperation mit LaVo)
Koordination der AGs soll auch nach und nach übernommen werden (lief bisher noch nicht); Start ist nach LPT #BrauSN (22./23. Juni 2013)
  • Pol Gf Team: (neues Projekt), Alios berichtet:
Experten Mumblediskussionen sollen wiederbelebt werden (How-to-do-Liste)
Weiterentwicklung zu Google Hangout Video Konferenzen mit Stream in das Mumble sollen geprüft werden (Kontakt zu Google wurde hergestellt) Weitere Infos folgen.
Steht auch im Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.06.2013./matthias
Neues Team aufbauen, Dienstleistung für die Partei, AGs sollen sich an diese Gruppe wenden, wenn sie Ansprechpartner haben; die Gruppe kümmert sich dann um das "Drumherum"
Idee ist, den Piraten die Angst vor der Orga zu nehmen
Beispiel der AG Geldordnung: Die Eurokrise und Finanzkrise - Prof. Richard Werner :http://www.youtube.com/watch?v=pc2tlMY8SFs
Protokoll letzte Team PolGF Runde: https://team_polgf.piratenpad.de/2013-06-11-Teammumble (Diskussion um die Experten Mumbles)
  • Hinweis von Mike Nolte:

Liebe Piraten,

vom 22. bis 25. August 2013 findet in Köln rund um die gamescom eine der wichtigsten Wahlkampfaktionen der Piratenpartei vor der Bundestagswahl 2013 statt.

Nur die Piratenpartei befasst sich intensiv und unvoreingenommen mit dem Thema Computerspiele und so bietet sich uns während der gamescom eine gute Gelegenheit unseren Status nur vier Wochen vor der Bundestagswahl bei Gamern noch weiter zu verbessern. Kaum irgendwo sonst gewinnen wir so leicht Anhänger. Es wird unsere Aufgabe sein möglichst viele davon zu erreichen.

Ich möchte euch inständig bitten bei der Aktion der Piratenpartei rund um die gamescom mitzuhelfen. Wir brauchen jede helfende Hand!

Wir brauchen pro Eingang der gamescom ständig mindestens 6 anwesende Leute. Da die gamescom-Öffnungszeiten jeweils 9 bis 11 Stunden lang sind, werden wir die Tage in Schichten aufteilen müssen. Als Rechenexempel mit drei Schichten brauchen wir 54 Personenschichten pro Tag (3 Eingänge * 3 Schichten * 6 Leute). Wir brauchen uns kaum Hoffnungen zu machen, dass wir diese Idealbesetzung zusammenbekommen, aber wir können uns anhand des Rechenbeispiels etwas verdeutlichen: Wir benötigen jede einzelne helfende Hand und sei es nur an einem Tag für eine Stunde.

Bitte seht euch das Gamescom Orga-Pad https://gamescom.piratenpad.de/orgapad2013 an, tragt euch als Helfer ein und verbreitet dieses Hilfegesuch.

Mit besten Grüßen, Mike Nolte Beauftragter des LVor NRW für die Gamescom-Orga

TOP 3.1. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
AG Piraten Praktiker live! bis auf weiteres verschoben, Kola macht eine Historie über live.piratenpartei.de, angedachte Projekte: Piratenland, Piratenarchiv; Ziel ist, verschiedene Projekte sollen gebündelt werden, in Form eines virtuellen Magazins: Piratenmedien
TSMPaul: AG Welt/One World: verpasste Bündelungsprozesse in der PPEU und der PPI, Probleme in der AG Europa: nur Blick auf Deutschland, es wird zuviel über die amerik. Politik diskutiert, über Aktien und Wallstreet und so, soll in der AG Welt aufgegriffen werden, internationale Gäste einladen
und AG Piratenhaus: wie ein Kaufhaus: eine Ebene zum Relaxen, eine Ebene zum Informieren, soll ein Forum geben, Meinungsfindungstools, eine Antragsebene, mit Gewinnspiel: eine Reise nach Griechenland, um Leute die sich nicht für Politik interessieren
Aber alles erst nach der Wahl
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
Drei Bewerbungen sind dort eingegangen für die General Assembly 2014, Istanbul, Paris, Warschau. Court of Arbitration mußte angeschoben werden. Umsetzung der Beschlüsse von Kazan
  • PPEU in Gründung
Letzte Sitzung der Internationalen Koordination am 13.06. Umfangreiches Arbeitsprogramm. RL-Treffen am 29./30.06.2013 in Bremen
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2013-06-13
  • Nächste Internationale Treffen:
15./16.06.2013 in Kiew - Manifesto-Conference
27./28.07.2013 in Warschau - Statues-Conference
Bastian: ruft zur Teilnahme auf, int. Koord. ist eine tolle Sache! Gregory und Alexander Spiess sind in Warschau dabei, und werden dann berichten
Alios: fasst kurz Sinn, Zweck und Aufbau der PPEU zusammen; Martina Pöser (LunaLoof) sucht bestimmt noch Mitstreiter; abonniert bitte die ML der int. Koord. -> https://service.piratenpartei.de/listinfo/int-koordination

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
Neue Koordinatoren gewählt
"Wahlkampfmodus" (Pressearbeit für Kandidaten in der AG, PMs, WPS, Battlecards, ...)
Potsdamer Konferenz mit Themenschwerpunkt "Auslandseinsätze" am 13./14. August (Planungsarbeit) in (wie der Name schon sagt) Potsdam
3. Campus Internationale Beziehungen zum Thema "Automatisierte Sicherheitstechnik" am 15./16. Juni In Frankfurt/M
Abstimmung Themenbeauftragung mit anderen AGs aus dem Themenbereich Außenpolitik
http://www.potsdamer-konferenz.org/wordpress
"Wahlkampfmodus" (vor allem WPS, Pressearbeit und PMs auch angedacht, Aktionsvorschläge für Wahlkampf im Leuchtturm-Bereich "Teilhabe")
Erstellen eines fachspezifischen Presseverteilers
Veranstaltung zum Thema "Bezahlbarer Wohnraum" am 10./11. August in Berlin
Abstimmung zum Vorschlag eines Themenbeauftragten
Anfrage BGS: Geschrieben von Kerstin Seier - 11.06.2013 17:00
Quelle: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=338798

div style="text-align: justify; background-color: #FFF0DF; width: 80%; margin: 0px;"> Hallo liebe KoKo,

ich habe heute mitbekommen, dass die AG Datenschutz eine eigene Seite betreibt mit folgendem Impressum http://datenschutzpiraten.de/impressum/ Nun gilt aber für die BGS als ladungfähige Adresse folgendes http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/ladungsfaehige Ich habe keinen Überblick, wie viele eurer AGs eine eigene Seite betreiben und wie viele davon die BGS als ladungsfähige Adresse angeben. Ich hoffe ihr habt da einen Überblick und könntet diese Information einfach mal weitergeben? Ich möchte anmerken, dass dort auch nur steht, dass Untergliederungen die BGS als ladungsfähige Adresse verwenden dürfen, AGs sind jedoch keine Untergliederungen. </duv>

Gegenwärtiger Inhalt des Impressum:
Dienstanbieter dieser Seite ist der AG Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, vertreten durch die Koordinatoren Sven Henze, Jens Stomber, Katharina Nocun.
Verantwortlicher gemäß §5 TMG ist Sven Henze.
Postanschrift Piratenpartei Unterfranken
Postfach 6348
97013 Würzburg
E-Mail:admin@piraten-ufr.de
Ladungsfähige Anschrift Piratenpartei Unterfranken
Maximilian Winkler
Stephanstr. 7
97070 Würzburg
Alios: findet aus formellen Gründen die Regelung i.O. (dass nur Gliederungen die BGS-Adresse nutzen, da AGs keinen offiziellen Status haben)
Matthias: KoKo sollte Plattform für Vernetzung sein
Bastian: stellt fest: wir haben hier keine Regeln in der KoKo, nur im Konsens -> funktioniert seit über drei Jahren!!einself!! Alternative zur "ladungsfähigen Adresse"? regt an, eine Lösung zu finden (möchte es aber nicht ausführen)
Es entbrennt eine Diskussion über Bundes-AGs
Wichtig: Konferenz für Datenschutz- und Netzpolitik am 17./18.08.2013 in Germering.
Alios: PRISM (ZombB, Jens Stomber ist "quasi" beauftragt")
Aktuell Arbeit am Argueliner: http://piratenpad.de/p/AG-DrogenSuchtPolitik-BTW2013Arguliner

Bearbeiten der Wahlprüfsteine der Tabakindustrie: https://drogenpolitik.piratenpad.de/43

strat. Fragen zum SixPack: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/EU-Tagespolitik#Erarbeitete_Positionen
Argueliner/Battlecards: Übersicht https://organisationbtw.piratenpad.de/ArguelinerPortal , Europa: https://organisationbtw.piratenpad.de/p/Argueline10
Programmarbeit: Antragsfabrik (EU-Anträge können hier eingestellt werden, und werden dann in der AG Europa bearbeitet): https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EPWahl-Antragsfabrik
InigEUWP: Angebot der Übersetzungshilfe Land/Bund->EU
"Wahlkampfmodus" (vor allem WPS)
https://btw13-wahlpruefsteine.piratenpad.de/33
Positionieren eines Themenbeauftragten (MV Piratin)
Wahlprogramm-in-leichter-Sprache
https://inklusion.piratenpad.de/Wahlprogramm-in-leichter-Sprache
BattleCards
http://wiki.piratenpartei.de/BattleCards
Gemeinsames Wahlprogramm Europa (InigEUWP)
Nächstes treffen Montag der 17.6.13
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/Kalender
AG Landwirtschaft
PM zum Rückzug von Monsanto http://is.gd/GMIopC
Wahlprüfsteine beantwortet, battlecards
Flyertexte sind fertig, Zusammenfassung des Wahlprogramms ebenfalls. Es wird ein Slogan/Motiv für ein Wahlplakat gesucht https://landwirtschaft.piratenpad.de/158
Neue Koordinatoren: CptLeto & [[Benutzer:Katten|Katten]
Wegen dem eröhten Arbeitsaufkommen im Wahlkampf treffen wir uns bis auf Weiteres wöchentlich (Mo, 20 Uhr).
Im Moment arbeiten wir am Themenflyer, haben auch noch 1-2 Wahlprüfsteine.
Für danach steht ein Arguliner auf dem Programm, nebenbei/wenn Zeit ist soll eine Website entstehen.
Tagt am 18.06.2013, Thema Rechtsabteilung und Fortführung der AG Recht.
Verfassungklage wurde thematisiert. Die Umstände für die Abweisung aus Formalgründen sind bisher ungeklärt.
Marc Schieferdecker ‏@motorradblogger
Das hätte ich mir ja von den #piraten gewünscht... nun hat die #fdp ein Alleinstellungsmerkmal :-/ http://german-rifle-association.de/HwWKZ #waffenrecht
Die AG ist noch bei der Meinungsbildung
Die FDP Bundestagsfraktion hat überraschend ein Positionspapier zum Waffenrecht vorgelegt, das in die Richtung der vorherrschenden Meinung in der AG geht. Der entsprechende Ansatz der AG wurde in 2012 durch einen Shitstorm gestoppt, daher haben wir keine entsprechenden Punkte im Programm. Lediglich die Forderung nach einer sauberen statistischen Erfassung der Straftaten mit Schusswaffen hat es in unser Wahlprogramm geschafft.
Wesentliches Thema: Themenbeauftragte für die Fachgebiete Wirtschaft, Finanzen und Steuern. Teambildung mit den anderen AGs angestrebt.
Bei der letzten Sitzung konnten fast alle Beteiligten versammelt werden. Es wurden 3 Meinungsbilder festgestellt, die eine Aufteilung der Themen in Wirtschaft, Finanzen und Steuern vorsehen. Diese werden in den jeweiligen Gruppen überall durchgeführt. Dann setzen wir uns wieder alle zusammen. Alle Beteiligten haben sehr konsensorientiert zusammengearbeitet.

TOP 4 Konzepte zur Meinungsbildung

  • Zusammenfassung der AG- bzw. Themenarbeit

TOP 5 Verschiedenes

  • Planung 100. Sitzung als RL-Treffen
Bastian: 100. Sitzung im Dunstkreis des BPT13.2, soll gefeiert werden ;)
Vorschlag: Freitag vor dem BPT 29.11.2013 (wir machen das!)
  • Besuch des InnoZ mit AGs Umwelt/Energie/Bau und Verkehr
TheBug schickt Erinnerungsmail zur Terminabsprache
Ort: Berlin-Schöneberg (Euref-Campus, Gasometer)
  • Status der AGs - Stichwort: ladungsfähige Anschrift
Jihan: schlägt vor, das Thema auf 20 Min. zu begrenzen -> keine Gegenrede
Bastian: eine ladungsfähige Anschrift muss her, kein Problem, wenn's mit der BGS abgesprochen werden kann (Voraussetzung BuVo-Beschluss), sonst können AGs auch eine externe Lösung finden, eine Klärung muss jedenfalls her
Matthias: ist auch dafür die AGs nicht zu Organen zu machen
Bastian: Klaus Peukert hat Unrecht, es gibt keine Grundlage, AGs als Gliederungen zu betrachten, d.h. es muss ein BuVo-Beschluss her
GN8: die Sache mit der Anschrift nicht mit dem Status der AGs zusammenwerfen
Kola: wir müssen etwas tun, bevor potentielle Gegner es tun (Abmahnanwälte)
Jihan: Thema sollte vertagt werden, zu umfangreich
Bastian: schreibt den BuVo an, berichtet in der nächsten Sitzung
Jihan gibt VL an Bastian ab
Stimmbürger: fragt Bastian, was Konsens ist. Bastian weist auf das Pad hin.
Jihan: berichtet über Findung des Themenbeauftragten in der Menage à Quatre: Aussen, Frieden, Sicherheit, Entwicklung; Kernaussage: BuVO beauftragt und will Konsens-Kandidaten; fragt den BuVo, was er unter Konsens versteht
Bastian: weist auf Vorgehen der AG Wirtschaft hin: Aufteilung in Teams (siehe auch Zeile 264), Team wählt einen Sprecher als Ansprechpartner für den BuVo
Kola: Worum geht's?
Stimmbürger: Müssen Themenbeauftragungen einstimmig sein
Matthias: wenn man die vorhergehenden Sitzungen der Aussen-, Frieden-, Sicherheit-, Entwicklung-AGs zum Thema nicht mitgemacht hat, fällt das Folgen in diesem TOP schwer.
Bastian: Entscheidungen sollten im Konsens getroffen werden, Sache sollte nicht zerredet werden, Meinungsbildungsprozess durchlaufen

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 28.06.2013 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23.40 Uhr durch Bastian

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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