Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-12-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• festgestellt

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Maria

Wahl eines Diskurswächters/einer Diskurswächterin

• Marius

Bestätigung der Tagesordnung

• Stefan hatte nach versenden der Einladung noch 2 Punkte hinzugefügt. WAZ Abo und orga.
• aktuielle Tagesordnung wird einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

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Haushalt der Piratenfraktion Witten

Rechnungsprüfung Piratenfraktion Wahlperiode 16

• Prüfung der alten Fraktion für Januar bis Oktober 2020 hat stattgefunden .
• Die Rechnungsprüfer (Patrick und Christian) haben Entlastung beantragt, der bisherige Fraktionsvorsitzende (Roland) hat die Rechnungsführung unterzeichnet.
• Kenntnisnahme der neuen Fraktion.

Mögliche Mitgliedschaft PiKo NRW (Kommunalpolitische Vereinigung NRW)

• http://www.piko-nrw.de/
• Mitgliedschaft jährlich 60€
  • Die Fraktion kann den Mitgliedsbeitrag erstatten.

Haushaltsplanung Nov-Dez 2020 und 2021 der Fraktion

• Vorschlag wird vorgestellt
• unsere Satzung: „Über die Verwendung der Zuwendungen an die Fraktion entscheidet die Fraktionsversammlung. Ein Haushaltsvorschlag ist vor Beginn eines Kalenderjahres zu beschließen.“
  • Abstimmung: einstimmig, ohne Enthaltung beschlossen.

Wahl Rechnungsprüfer.innen für November und Dezember 2020

• unsere Satzung: „Zwei von der Fraktion gewählte Rechnungsprüfer.innen prüfen jährlich Einnahmen und Ausgaben und berichten darüber der Fraktion.“
• Andreas und Adriane stellen sich zur Verfügung.
  • Abstimmung: einstimmig, ohne Enthaltung gewählt.
    • Maria wird sich mit ihnen in Verbindung setzten.

Status WAZ-Abo

• Leider wurde das Abo von der WAZ noch nicht freigeschaltet. Maria konnte beim Aboservice noch keinen erreichen. Sie kümmert sich weiter. Sobald der Zugang da ist, wird die Fraktion informiert.

Visitenkarten

• liegen Abholbereit im Ankerplatz

Audioaufnahme Fraktionssitzung oder Fraktions-TV

• Stefan beantragt, dass die Fraktionssitzungen bei Youtube gestreamt werden und auch nachträglich dort abrufbar bleiben.
  • Die Anwesenden diskutieren den Antrag.
  • Stefan schlägt vor den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und zieht seinen Antrag zurück.
    • Die Fraktion ist damit einverstanden.

Bericht Kickoff-Meeting zur Öffentlichkeitsarbeit

• Marius möchte kurze Vorstellungsvideos/Steckbriefe über die Fraktionsmitglieder machen
• nächster Termin steht noch nicht fest. Ende 2020/Anfang 2021.
• Terminfindung Fotoshooting: Nils kümmert sich weiter um Location und Termin.

Vorbesprechung kommender Sitzungen

8.12. vhs-Zweckverbandsversammlung

• Elaine geht hin.

9.12. konst. Sitzung Integrationsrat

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2322
  • Stefan stellt die Tagesordnung vor.

10.12. Ausschuss für Mobilität und Verkehr

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2297
  • Die Fraktion bespricht die TO. Andreas geht in den Ausschuss und Patrick als Gast.

15.12. Ratssitzung

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2304
  • Die Fraktion bespricht die TO.
• Die Abstimmung über die GO des Rates mitsamt unserer Änderungsanträge wird verschoben.

17.12. Aufsichtsrat ZBZ

• Patrick nimmt teil.

21.12. Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

• TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2458
  • fällt aus

Aktuelle Initiativen der Fraktion

• Antrag „Kommunaler Förderfonds für die Wittener Kulturszene“
  • https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/kulturbetriebforderung-corona-vr4zubq
  • Elaine und Nils haben am Antrag gearbeit und Elaine stellt den Antrag vor.
  • Der Antrag wird dikutiert. Der Antrag ist noch in Arbeit.
• Änderungsantrag zur Geschäftsordnung „Fragerecht für Einwohnerinnen und Einwohner so gestalten, dass es genutzt wird!“
  • https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/12/20-12-05-AeAT-Fragerecht-fuer-Einwohnerinnen-und-Einwohner-so-gestalten-dass-es-genutzt-wird.pdf
• Änderungsantrag zur Geschäftsordnung „Rats-TV für mehr Transparenz, Demokratie und zum Schutz der Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie“
  • https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/12/20-12-05-AeAT-Rats-TV-fuer-mehr-Transparenz-Demokratie-und-zum-Schutz-der-Oeffentlichkeit-in-der-Corona-Pandemie.pdf

Änderung Untermietvertrag der Piratenpartei für den Ankerplatz

• Aufteilung Kaltmiete und Nebenkosten (nur Letztere können zu Sachkostenkonto der Fraktion hinzugerechnet werden)
  • Aufteilung laut Budget und Vertrag ab 2021 ist 40 Euro Miete incl Nebenkosten und 20 Euro Strom und Internetkosten.

Termin Fotoshooting

• Nils hat den Hut auf und kümmert sich weiter um Location und Termin.

Termin Fortbildung „How to Rats- und Ausschussarbeit“

• Doodle: https://doodle.com/poll/ztsee5b49cx2mn2q

Termin nächste Fraktionssitzung

• 28.12. oder 04.01.2020 um 19 Uhr?
  • 04.01.2021, 19:00 Uhr, Jitsi wird beschlossen.

Termine

• 8.12. 8:30, Seminar „Neu im Jugendhilfeausschuss“, Studieninstitut Ruhr
• 8.12. 17:00-20:00, vhs-Zweckverbandsversammlung, vhs Seminarzentrum, Holzkampstr. 7, 58453 Witten
• 9.12. 19 Uhr Piratenstammtisch Witten
• 9.12. 17 Uhr, konst. Sitzung Integrationsrat, Ratssaal
• 10.12. 17 Uhr, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ratssaal
• 13.12., 16 Uhr, Demo gegen Verschärfung der Abtreibungsgesetze, Rathausplatz Witten
• 14.12. 16 Uhr, Kreistag
• 15.12. 16 Uhr, Ratssitzung, Saalbau
• 17.12. 15:30 Aufsichtsrat ZBZ (Patrick)
• 17.12. 19 Uhr Piratenstammtisch Hattingen

fällt aus!--> * 21.12. 17 Uhr Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit, Ratssaal

• 22.12. 18:30, Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Witten GmbH, Saalbau
• 11.01.2021 17:00 Verwaltungsrat Kulturforum