AG Recht/Protokolle/2013-07-23
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Sitzung der AG Recht am 23.07.2013 20.00h
- Ort: mumble.piratenbrandenburg.de
Teilnehmer
Entschuldigt
Tagesordnung
TOP 1. Formalia
- Die Sitzung wurde um 20.10 h von Bastian eröffnet.
- Versammlungsleitung: nicht notwendig
- Protokoll: alle
- Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Recht/Protokolle/2013-06-18
- so genehmigt.
TOP 2. Aktuelles
- Plakatgenehmigungen
- Rechtsgrundlagen sammeln und in die Dropbox (Ordner "Wahlwerbung") stellen.
- Muster-Widerspruchsschreiben auch in die Dropbox stellen.
- Prism & Co.
- Vorgänge und Anzeigen etc. ebenfalls in der DB sammeln.
- Anfragen nach Vertretung
- ignorieren, wenn das jemand mitbekommt, soll er sich selber kümmern (außer rechtliche Vertretung von Gliederungen und deren Vorstände in Parteisachen).
Nicht öffentlicher Teil
TOP 3. Anträge
- Anträge auf Mitgliedschaft in der AG Recht
- Die Mitgliedschaft von Chris P. wird hiermit bestätigt.
- Clay trägt die Namen ein, die sich hier bemühen wollen.
- Familienrecht/Kindschaftsrecht
- - Neu
- Satzungsrecht
- - Neu
- - Neu
- Forensische Psychatrie, Haftunterbringung in Deutschland, Haftbeschwerden
- - Neu
- kein Gebiet angegeben
- - Neu
TOP 4. Fallliste
- Zuweisung, Sachstand
- Wird nächste Woche aktualisiert und Fälle werden ggfls. geschlossen bzw. endbearbeitet.
Öffentlicher Teil
TOP 5. Organisation
- Werben um neue Mitglieder
- Im Stufenverfahren. Neuen etwas geben, womit sie sich auseinandersetzen müssen. :Und dann wird geschaut, wie sie/er sich macht.
- Wird weiter verfolgt.
TOP 6. Verschiedenes
- Keine Beiträge
TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am 27.08.2013 um 20.00 Uhr statt.
- Die Sitzung wurde um 21.09 Uhr geschlossen.