AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-07-15 - Protokoll AG Europa Programmarbeit
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Mumble Sitzung AG Europa Team Programmarbeit 15.07.2013
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:03 Uhr durch Paul
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 01.07.2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
- Seit dem letzten mal ein neuer Antrag in der Antragsfabrik: http://piratenpad.de/p/fairconomy
TOP 2 Aktuelle Themen
Was die InigEuWP so macht
- Umfrage erstellt und 'rausgeschickt
Textarbeit
3 Anträge stehen zur Auswahl, wenn alle Antragsteller anwesend sind, dann Überlegung womit wir anfangen, dann → anfangen.
- Antrag: Schuldenabbau durch Transparanz
- Inhalt: Unabhängig von der Kredite vergebenden Institution (EFSF, ESM, EZB oder was auch immer) sollten die Kredite an Euro-Krisenstaaten an die Verpflichtung gekoppelt sein, ihre Verwaltungen transparenter zu gestalten.
- Status: neu (in einem AG-Europa-Mumble schon mal vorgestellt und positiv aufgenommen, aber noch nie als Programmantrag eingereicht)
- Antragsteller / Initiatoren: Ralf_Pichler
- Link: http://piratenpad.de/p/SchuldenTransparenz
- Antrag: Prinzipien für Handelsabkommen
- Inhalt: Vorschlag für Prinzipien zukünftiger Handelsabkommen, deren Verhandlungen öffentlich geführt werden müssen, Preise nach den Kriterien Lokalität, Umweltverträglichkeit und soziale Produktionsbedingungen beeinflussen, alle willkürlichen, vereinzelten Subventionen und Zölle aber streichen.
- Status: neu (Vorschlag über Mailingliste der AG Europa schon mal eingebracht)
- Antragsteller / Initiatoren: Ralf_Pichler
- Link: http://piratenpad.de/p/fairconomy
- Antrag: Migrationspolitik: Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern machen
- Inhalt: Flüchtlingspolitik in Europa
- Status: In SH als Positionspapier verabschiedet. Da es eher auf Bundespolitik bezogen ist müsste es jedoch noch deutlich umformuliert werden damit es auch ins Europawahlprogramm passt.
- Antragsteller / Initiatoren: Initiator: MalteMCS / Angelika Beer verfasste den Ausgangsantrag
- Link: http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2013.2/Antr%C3%A4ge/X9090_Positionspapier_zur_Migrationspolitik:_Europas_Grenzen_zu_Br%C3%BCcken_statt_zu_Mauern_machen!
→ Runde einigt sich auf Besprechung von Schuldenabbau durch Transparenz
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
TOP 4 Sonstiges
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Montag, 22.07.2013 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 23:32 Uhr durch Paul