AG Europa/EU-Tagespolitik/Protokolle/2013-09-18 - Protokoll AG Europa EU-Tagespolitik
Mumble Sitzung Team EU-Tagespolitik 18.09.2013
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:14 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Annahme von Protokollen
- Annahme des Protokoll vom 04.09.2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.
TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 1 Aktuelle Themen
Themenliste: https://eu-tagespolitik.piratenpad.de/NeueThemen
Thema:Online-Gambling-Resolution (nichtbindend), beinhaltet Web-Sperren als "best practice". SPD- und FDP-Fraktionen des EP haben zugestimmt (obwohl die SPD vorher anderes angekündigt hat: https://twitter.com/SPDEuropa/status/377333205847662592)
EU-Primärquellen dazu:
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A7-2013-0218&language=EN
Was unser Programm dazu sagt (mit Link): Web-Sperren sind scheiße (Link brauchen wir noch)
Wer an dem Thema schon dran ist/sein könnte: Einfach genug, das können wir allein eben fertig machen
Vermutliche Richtung: Siehe "Was unser Programm dazu sagt". Natürlich sind wir nicht gegen die Regulierung von Glücksspiel oder die Verfolgung illegalen Glücksspiels, aber Websperren sind dafür das falsche Mittel.
Pad: https://eu-tagespolitik.piratenpad.de/online-gluecksspiel
TOP 2 Fortgesetzte Diskussion
TOP 3 Sonstiges
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 02.10.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 23:23 Uhr durch Gilles.