AG Europa/EU-Tagespolitik/Protokolle/2013-05-15 - Protokoll AG Europa EU-Tagespolitik

Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung Team EU-Tagespolitik 15.05.2013

• flow
• Paul
• Gilles Bordelais
• markus

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 19:08 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Gilles Bordelais

• so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 01.05. 2013

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.

TOP 1 Aktuelle Themen

Abgleichen SixPack zu bereits erarbeiteten Positionen

Zum Vergleich, das Programm: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Programm

Und die bisherigen Positionen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/EU-Tagespolitik#Ergebnisse

http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/IntHandelBeziehungen

Link zum Europakapitel des BTW-Programm gesetzt

http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/EnergieBinnenmarkt

Dezentrale Versorgung aus dem Six-Pack hinzugefügt.

Link zum Europakapitel des BTW-Programm gesetzt

http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/InnenUndSicherheit

Abschaffung von Frontex eingefügt.

Link zum Europakapitel des BTW-Programm gesetzt

http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/EuropaeischeIntegration

Variante 1 Teilhabe: Erweiterte Bürgerbeteiligung / Verfassungskonvent

Variante 2 Transparenz: Frage angepasst, Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsprozesse / Zusammenarbeit statt nationalen Interessen eingefügt.

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Mittwoch, 29.05.2013 um 19:00 Uhr im NRW-Mumble.

Vorlage:Nächstes AG Treffen

• Schließung der Sitzung um 20:33 Uhr durch Gilles