AG Datenschutz/Protokoll/2013-05-07 - Protokoll AG Datenschutz

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AG Datenschutz 32. Sitzung 07.05.2013, 20.30h s.t.

Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:41 Uhr durch ZombB
  • Versammlungsleitung: ZombB
  • Protokoll:

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
Alles geht seinen Gang. Bis auf MV sind alle DSBs bestellt.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
  • in NRW jeden ersten Mittwoch im Monat 20 Uhr

Datenschutzbeauftragte (Land)

  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
  • Anfrage an den Landesvorstand: Wer im Landesverband hat Zugriff auf personenbezogene Daten, Hintergrund: Überprüfung ob alle Zugriffe legitimiert sind.

Bericht Indect

TOP 3. Stand Bestandsdatenauskunft

  • Verfassungsbeschwerde gegen die Bestandsdatenauskunft
  • SG Gestaltung entwirft aktuell Banner für Webseiten für die Initiative Stopp BDA (pakki stößt das weiter an)

TOP 4. Aktueller Planungsstand Datenschutzkongress

  • Termin: 24./25. August, Ort: München, Stadthalle Germering
  • ca. 200 Teilnehmer
  • 2 Vortragsräume + weitere Räumlichkeiten für Hintergrundgespräche
  • ToDos:
  • Ableitung der sonstigen Kosten auf Basis von Erfahrungswerten (Katta) => Ergebnis: ca. 2500,-€ bis 3000,-€ Gesamtkosten für das Wochenende, abgeleitet vom LPTBY11.2
  • Abprüfen der anvisierten Zeiträume auf Terminkollisionen (Jens Seipenbusch) => Ergebnis: Aktuell keine Terminkollisionen!
  • Inhaltliches Konzept
  • Größe der Veranstaltung
  • Anzahl und Größe der Vortragsräume
  • Weiteres Vorgehen: Treffen am Samstag Abend auf dem BPT, weitere Ausplanung auf dem BPT, erster Entwurf eines Antrags an den BuVo zur Vorstellung am Sonntag

TOP 5. Aktuelles

Bericht vom AktivCongress von Digital Courage

Parteitagsabläufe

  • Vorbereitung der Antragsverhandlungen auf dem BPT entsprechend der Tagesordnung
  • Welche Antragsteller sind eventuell nicht vor Ort und möchten, dass die AG Ihren Antrag vorstellt
  • Briefing unserer Themenbeauftragten @kattascha zu den einzelnen Anträgen falls nötig
  • Treffen der AG Datenschutz auf dem BPT

Webseite der AG

  • Wie solls nun weitergehen?
  • Zugriff erhalten alle Mitglieder das AG Datenschutz, die Sven persönlich bekannt sind. Wer diese Kriterien nicht erfüllt muss sich zunächst in einer Sitzung der AG Datenschutz vorstellen.

Themen von der ML

Top 6. Sonstige Themen

TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Sitzungsende: 22:39 Uhr
  • Nächste Sitzung:


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