2013-07-03 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 03.07.2013
  • Uhrzeit: 20:00 bis 22:07 Uhr MESZ
  • Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

  • Bis 20:50 Uhr obligatorischer Smalltalk

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Rudi
  • so beschlossen

Tagesordnung

TOP1: Was kann ich in Namen der AG Geldordnung und Finanzpolitik am Wahltisch erzählen?

Vorschlag (Rudi): Alles, was im Bereich "Mehrheitsmeinung der AG" steht + persönliche Anmerkungen

TOP2: Koordinatoren Wahl

Das Ergebnis steht fest: Neue Koordinatoren:

  • AMT
  • Wischer
  • Cosmic

Dazu die bisherigen Ks:

  • Rudi
  • Patrik

TOP3: Themenbeauftragte

Auszug aus dem Protokoll der AG Wirtschaft vom 01.07.2013:

Gesplittet in Steuern, Geldpolitik, Wirtschaft.

AG Steuerpolitik
AG Wirtschaft
AG Geldordnung
Squad Berlin: FHS

(...) Eine Wahl für die 3 Bereiche Wirtschaft/Steuern/Finanzen könnte dann am 15.07.2013 stattfinden. Pad aus der Sitzung wo die Meinungsfindung stattfand http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-06-03

Meinungsbilder zum Konzept der dreiteilung in Wirtschaft/Finanzen/Steuern

Squad Berlin: Finanzen Haushalt Steuern! (FJ = Squad FHS) Mehrheit für das Konzept
AG Steuerpolitik unterstützt das Konzept
AG Wirtschaft unterstützt das Konzept
AG Geldordnung unterstützt das Konzept
AK Wifi NRW unterstützt das Konzept

Stand der Diskussion im Bereich Steuern:

AG Steuerpolitik: Melanie Kalkowski, +1 weiteren
AG Wirtschaft: 1 Vertreter
Squad Berlin FHS: 1 Vertreter

Stand der Diskussion im Bereich Wirtschaft:

Squad Berlin FHS: 1 Vertreter
AG Wirtschaft: 2 Vertreter
Squad Berlin Wirtschaft und Umwelt: 1 Vertreter (Platzhalter)
AG Geldordnung: 1 Vertreter (Platzhalter)

Stand der Diskussion im Bereich Geldpolitik (Finanzen):

AG Geldordnung und Finanzpolitik: 2 Vertreter
AG Wirtschaft: 1 Vertreter
PG Finanzkrise 1 Vertreter -> HamburgFrank (gestern gewählt)

Hier ist das Pad für die "Hüte":

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6216

Vorschlag zum Wahlverfahren in der AG Geldordnung und Finanzpolitik:

Bewerber können sich im "Hüte"-Pad eintragen:
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6216
Ab Samstag, den 06.07. bis Mittwoch, den 10.07. findet eine Wiki-Abstimmung statt.
  • Dafür: +1+1 Rudi+1+1Rolf+1 Frank Burkhard
  • Dagegen:
  • Ergebnis: Einstimmig

Rudi schickt morgen die Message über die ML

TOP 4 (Randthema): Aufräumen (Subbotnik) der Seite 'Aufbereitete Themen'

Saschamaus 20:39, 1. Jul. 2013 (CEST) + 02.07.2013 <- hat kein mumble, stimmt aber für jeden der folgenden Punkte mit '+1'...

  • für die Beiträge 'Target3' (Axel) und 'Kapitalflußeinheit' (Wischer) eine bessere Rubrik finden als 'Finanzmärkte' (IMO wäre Rubrik 'Währungssysteme' besser geeignet)
  • Beitrag 'Die Geldtheorie von Marx und Keynes' (Rubrik: Geld- und Wirtschaftstheorien) unter 'Quellen' einsortieren (Der Inhalt ist gut, aber wo ist da der eigene Beitrag/ die eigene Meinung?)
  • Die Rubrik 'Zinsen' aufteilen in Guthaben- bzw. Schuldzinsen
    • Wenn ja, wer hilft mit (Wären halt 1-2 Abende schuften)?
  • hinter jedem nicht-abgestimmten Beitrag den Status angeben ('in Erstellung', 'in Diskussion', 'muß lektoriert werden' o.ä. -> würde mir die Arbeit wesentlich erleichtern...)
  • Weitere Aufräumvorschläge???

Wischer trägt es in die ToDo Liste

TOP: Sonstiges

  • Podiumsdiskussion morgen mit J. Berger und H. Peukert

Fragenpad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6218

  • A.Wagner von den Grünen setzt sich auch fürs BGE ein.(berichtet F.Burkhard)
  • Eine Mail aus der ML der PG Finanzkrise (von Rudi):

Es gibt ein Gesetz aus dem Jahr 1967, welches mWn noch aktuell ist:

"Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft"

§ 1

Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, daß sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsstand und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.

Komisch, das dieses Gesetz ständig gebrochen wird...

Link zum Gestzestext:http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stabg/gesamt.pdf

Diskussionsbedarf? Kurz...

schick es doch an BastianBB ob das was für die Piraten ist

Ende der Sitzung:

22:07 Uhr

Nächstes AG-Treffen:

Vorlage:Nächstes AG Treffen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 10.07.2013