2013-04-07 - Protokoll AG Bauen und Verkehr
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Eckdaten
Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr Wann? 07.04.2013, 20:00 Uhr Wo? Mumble-Server NRW Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr
Anwesende Mitglieder der AG
Entschuldigt
- Keiner
Gäste
Themen
TOP 1: Formalia
Beginn der Sitzuung
20:20Uhr
Wahl des Sitzungsleiters
Wahl des Protokollanten
- Vorschlag: gemeinsame Protokollführung
- wird gemacht
Besprechung des letzten Protokolls
- 2013-03-24_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
- Anmerkungen:
- Das letzte Protokoll wird genehmigt
TOP 2: Blog/Social Media
- Claudia ist mit dem Beitrag zum RL-Treffen fast fertig
TOP 3: Wahlprogrammm Anträge AG Stadtentwicklung HH
- https://ag-stadtentwicklung.piratenpad.de/11
- Bisheriges Bundeswahlprogramm unvollständig
- basierend auf HH Landesprogramm
- Die AG unterstützt den Programmantrag beratend
TOP 4: Thema
- Koordination ÖPNV (Alle Bundesländer - aktueller Stand der Ideen/Forderungen)
- Unsere Berliner Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/ÖPNV_Ökosoziales_Projekt_Berlin
- Schön wäre eine Zusammenstellung von Links/Bereitstellung Ansprechpartner für bereits vorhandene ÖPNV-Rechenmodelle (umlagefinanziert), Planungen, Modelle für Netz-Neustrukturierung (Bsp. Mülheim) in einzelnen Städten/Regionen
- Modellprojekte verschiedener Städte zum Beispiel mit dem Fahrzeugschein das ÖPNV-Angebot kostenlos zu nutzen. Ist ein Schritt in die richtige Richtung; kann nicht das Ende der Fahnenstange sein. Unser Konzept sollte beworben werden. Deutlich machen, dass die kleinen Schritte nur Werbekonzepte sind.
- Wir planen Kampagne: "Kleine Schritte - großes Ziel!" Flyer in Arbeit ÖPNV
- Sozialticket in Hamburg: S-Bahn 1. und 2. Klasse durften kostenlos fahren: wurde genutzt um sich in der 1. Klasse den ganzen Tag aufzuhalten. Seit 2 Jahren c.a. durch die Politik wieder etabliert.
- NRW: VRR Sozialticket heißt seit Januar 2013 "mein Ticket" (Diskriminierung)
- Berlin wurde deswegen auch umbenannt (Berlin-Pass)
- Angebote für Autofahrer (kostenlos fahren mit dem Fahrzeugschein) bevorteilt die Autofahrer, Falschparken ist günstiger als Schwarzfahren.
- Aufenthalt Obdachlose ist soziales Problem - muss anders gelöst werden, hat nichts mit öPNV zu tun. Zum Beispiel durch Privatisierung öffentlicher Flächen / Vertreibung Obdachloser.
- Tallin (Estland) ist ein schlechtes Beispiel - siehe Pad: http://piratenpad.de/p/Tallinn-No-Manual
- Parallelstrecken werden wiederbelebt
- Argueliner entwickeln - steht schon irgendwo im Wiki oder im Pad - muss auf jeden Fall aktualisiert werden
Top 5: Kooordinatoren
- Caro wollte sich zurückziehen, Thema vertagen auf nächstes Mal, wenn sie wieder damit zu tun hat.
TOP 6: Bezahlbarer Wohnungsbau
- Hanna hat einen Vortrag zum bezahlbaren Wohnungsbau/sozialer Wohnungsbau - Historie vorbereitet, wird auf das nächste * Mal vertagt; wir lesen uns das bis zum nächsten Mal durch.
- https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Bezahlbarer-Wohnungsbau
Top 7 RL Treffen in Vorbereitung
- Hanna setzt sich mit dem Orga-Squad bzgl. Raum in Verbindung. Ergebnisse folgen.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Siehe Top 3: Einreichungsfrist endet diesen Donnerstag 11.04.2013, Anmerkungen, Verbesserungen etc. als Kommentar in eckigen Klammern ins Pad!
Nächste Sitzung
Ende der Sitzung
21:35 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch