2013-02-25 - Protokoll AG Friedenspolitik
Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 25.02.2013
Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):
Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
Gäste:
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Markus um 20.11 h
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
wie gehabt gemeinsam
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
wie gehabt gemeinsam
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-18_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik
Protokoll angenommen. Keine Widerspruch und ein herzlichen Dank an Harald und Volker für die professionelle Aufbereitung des Protokolles den Beiden
TOP 5 Vorstellungsrunde
alle sind einander bekannt.
TOP 6 Beschluss über die Tagesordnung
Vorschlag zur neuen Presseerklärung: Dieser Punkt soll als ständiger Punkt in jedem Pad verfügbar ein. Es solle ein separates Pad für Pressemitteilungen in den Protokollen hinterlegt werden. Ebenfalls wurde besprochen auf aktuelle Anlässe schnell und ohne zögern zu reagieren. Pad für Pressemitteilungen (zum Benutzen geeignet): http://piratenpad.de/p/AG-Friedenspolitik-Pressemitteilung
derzeit kein Bedarf an PM
TOP 7
Was bringen wir für das Grundsatz- und Wahlprogramm ein, wie verhalten wir uns bezüglich Initiative http://lfpp.de/i5666 ("Sicherheitspolitisches Grundsatzkonzept") ? Vorschlag einer Anmerkung bei LQFB (von Markus mit Anregungen von Jo): Wir begrüßen es, dass unser Text als Sicherheitspolitisches Grundsatzkonzept hier so eifrig diskutiert wurde. Der Ursprungstext dieser Initiative entspricht dem Entwurf unserer der "Sicherheitspolitischen Grundsätze" der AG Friedenspolitik, erweitert um eine Bürgerbefragung vor Militäreinsatz im Ausland, veranlasst durch eine Minderheit der Bundestagsabgeordneten. (Wer der Meinung ist, dass der Text statt dessen von dem verteidigungspolitischen Treffen in Dresden stammt, sollte mal die Version 1 dieses Textes mit den Politischen Grundsätzen der Friedenspolitik auf der Seite
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
vergleichen). Da die Änderungen an einigen Stellen gravierend sind, und der Antrag so möglicherweise beim nächsten BPT nicht mehr konsensfähig ist und u.E. einen konsensfähigen Antrag zu einem Antrag macht, der im Diskurs entschieden wird, fällt es uns aber schwer, ihn ohne Gespräche so zu akzeptieren. Wir laden deswegen zum 11. (oder 4.?) März ein, über die verschiedenen sicherheitspolitischen Vorschläge zum Grundsatz- und Wahlprogramm zu sprechen. Ort Mumble-NRW, Raum AG Friedenspolitik, Zeit 20 Uhr, Pad:
http://piratenpad.de/p/grundsatzprogramm-sicherheitspolitik .
Der Ursprungstext dieser Initiative entspricht dem Entwurf der "Sicherheitspolitischen Grundsätze" der AG Friedenspolitik, erweitert um eine Bürgerbefragung vor Militäreinsatz im Ausland, veranlasst durch eine Minderheit der Bundestagsabgeordneten
( siehe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik )
Da die Änderungen an einigen Stellen gravierend sind, und der Antrag so möglicherweise beim nächsten BPT nicht mehr konsensfähig ist fällt es uns aber schwer, ihn ohne Gespräche so zu akzeptieren. Wir laden deswegen zum 4. März ein, über die verschiedenen sicherheitspolitischen Vorschläge zum Grundsatz- und Wahlprogramm zu sprechen. Ort Mumble-NRW, Raum AG Friedenspolitik, Zeit 20 Uhr, Pad: http://piratenpad.de/p/grundsatzprogramm-sicherheitspolitik Tendenz, dass wir einen gemeinsamen Antrag wollen
TOP 8 Wahlprogramm, LQFB
Initiative Gemeinsames Wahlprogramm
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm
Außenpolitik:
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Au%C3%9Fenpolitik
TOP 9
Bericht von der KoKo-Konferenz (Harald und Markus) Sollen wir Johannes Ponader zu einer unserer Sitzungen einladen um ihn zu seinen Planungen bezüglich Themenbeauftragten für Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik zu befragen? um eine Diskussion über sicherheitspolitische Ausrichtung und Vertretung des Themas in der Piratenpartei zu führen.
Ufi: Ja, Jo: Ja. calushy: Ja
Aber Vorschlag: Diskussion über sicherheitspolitische Ausrichtung und Vertretung in der Piratenpartei. siehe auch
http://vorstand.piratenpartei.de/
Vorschlag:
Hallo Johannes, wir, die Mitglieder der AG Friedenspolitik, laden Dich hiermit zu einer unserer Sitzungen ein, um eine Diskussion über die sicherheitspolitische Ausrichtung und Vertretung des Themas in der Piratenpartei zu führen. Ebenso interessiert es uns, ob es Planungen für eine inhaltliche Beauftragung in unserem Themenbereich gibt. Wir treffen uns immer Montags ab 20 Uhr in Mumble NRW. Am kommenden Montag, 4. 11. haben wir eine Diskussion über das sicherheitspoltische Grundsatz- und Wahlprogramm eingeplant, mehr Zeit wäre dann am 11. 3. oder einem späteren Montag.
Mit friedenspolitischen Grüßen
Volker Melchers, Jo Menschenfreund, Sprecher der AG Friedenspolitik
Markus Hoffmann, Koordinator der AG Friedenspolitik
Harald Balzus
TOP 10 Sonstiges
TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Schließung der Sitzung um 21:33 Uhr gemeinsam
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Vorlage:Send2Crewsprecherliste
Vorlage:Send2Schatzmeister