2013-02-24 - Protokoll AG Bauen und Verkehr
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Eckdaten
Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr Wann? 24.02.2013, 20:00 Uhr Wo? Mumble-Server NRW Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr
Anwesende Mitglieder der AG
Themen
TOP 1: Formalia
Beginn der Sitzuung
20:15 Uhr
Wahl des Sitzungsleiters
Wahl des Protokollanten
- Vorschlag: gemeinsame Protokollführung
- Das Protokoll wird gemeinsam geführt
Beschprechung des letzten Protokolls
- 2013-02-10_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
- Das letzte Protokoll wird genehmigt
TOP 2: Blog/Social Media
- Blog läuft jetzt auf eigener Domain
- http://www.piraten-ag-bauen-und-verkehr.de
- Domain ist auf Cowboy registriert, läuft als Inklusivdomain im Paket, daher keine Kosten
- Kontaktmail: kontakt@piraten-ag-bauen-und-verkehr.de (weitergeleitet auf Gmail)
TOP 3: Piratenzeitung/Kompass
- Ging kürzlich über die ML, ich hab gerade eine PM von Wika dazu bekommen:
- Kompass will die AGs vorstellen
- Beteiligung: Artikel ins Pad https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung setzen
- Stefan vom Kompass wurde gerade von Bugspriet angemailt, wann die Deadline ist.
TOP 4: Walk+Talk/ Gehen und verstehen
- Idee vom TdpA in NRW, z.B. zum Thema Einkaufszentren, ÖPNV, Bezahlbarer Wohnraum, etc. als Veranstaltung im Wahlkampf, kann an mehreren Orten stattfinden
- Flyer zum PA 188 machen - auch Piratenflyer dann dazulegen
- Öffentlichkeit und interessierte Bürger einladen, Lokalpresse
- Anspechpartner: RhineBlaze + Bugspriet
TOP 5 Landtag A45 Minister Groschek
- Frage an Kreon wie der Stand ist und was Minister Groschek zum Tempolimit auf der A45 im Ausschuss erzählt hat ,was Nachgefragt wurde. Und ob die Vorlage zum Einsatz kam
- Ausschussthema A45 Tempolimit Versuch
- CDU wollte Kosten wissen - sind bei 100.000 Euro
- Anfrage von VerkehrspiratHamm welches Tempolimit in welcher Art geplant ist. Ist der Test dann repräsentativ, unter welchen Bedingungen? Langsame LKW. Lt. Ministerium soll dort kein generelles Tempolimit geschaffen werden. Eine Strecke, die bislang Tempolimitfrei ist, wird beschränkt. Es wird dort wechselnde Tempolimits geben. Mit einer Meßtechnik sollen einzelne Fahrzeuge gemessen werden. Protokoll der Sitzung wird nachgereicht.
- Fahrbahn auf der A45 müsste dringend saniert werden.
- Tempolimit zur Schonung der Brücken?
- Werden dort Messungen durchgeführt? Bislang nicht geplant.
- Soll 2jahresstudie werden
TOP 6: Agenda und Zeitplan für RL-Treffen
TOP 6.1 Agenda
- Landesplenum Verkehrspolitik Sachsen
- Vorarbeit: Programme anderer Landesverbände beispielhaft zusammentragen - Bugspriet will am Dienstag noch mal getreten werden ;o)
- Von Programmarbeit NRW berichten
- Agenda und Inhalte für Programmentwicklung Sachsen festlegen
- AG-intern: Piratenzeitung/Kompass-Artikel vorbereiten
- AG-Ausrichtung
TOP 6.2 Zeitplan
- Freitag: Socialising / Ideenaustausch
- Samstag: 10:00-16:00 Uhr Landesplenum; 16:30-19:30 Uhr AG-intern (Gentrifizierung); 20:00-21:00 Uhr Kompass-Artikel
- Sonntag: 09:30-12:00 Uhr Ausrichtung, kommende Arbeit der AG
TOP 7: Bezahlbarer Wohnraum
- haben wir etwas zu dem Thema? Wer beabeitet das? Kooperation mit Sozialpiaten?
- Gentrifizieung, etc - wird auf RL Treffen besprochen
- https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/RL-Treffen
TOP 8: weitere FGs (Fachgruppen) aus den Ländern, Sammlung deren Termine
- jeden 2.ten und 4.ten Mittwoch, Mumble, Raum Bayern/Arbeitsgruppen/FG Bauen und Verkehr, FG Bauen und Verkehr, Bayern
- Einige Termine der Landesverbände werden bereits im Blog geführt
- Auf unserer Wikiseite sind die AGs/AKs aus den LVs gelistet. Hier könnte man die Termine noch ergänzen
TOP 9 kleine Anfrage wird noch bearbeitet?
- Privatsphäre und Werbung in den Bahnhöfen in NRW
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Kleine_Anfrage_041
- Beispiele NRW: Dortmund HBF // in der U-Bahn
- wird bald verschickt / kein großer Bearbeitungsaufwand
Aufgaben zur nächsten Sitzung
- Vorbereitung für das RL-Treffen:
- Was haben wir zum bezahlbaren Wohnraum / Gentrifizierung?
- Welche verkehrs- und baupolitischen Themen sind in den Landesverbänden bereits wie weit ausgebaut?
Nächste Sitzung
Ende der Sitzung
21:20 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch