2013-02-20 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Eckdaten

Was: Wöchentliches Treffen
Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum: 20.02.2013
Uhrzeit: 20:00 bis 22:35 Uhr MESZ
Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

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Organisatorisches

Bis 20:23 Uhr obligatorischer Smalltalk

Aufnahme und Wortmeldungen

Aufnahme macht: Rudi
Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-13_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

so beschlossen

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/236

Festlegung Protokollführer

Vorschlag: alle
Ins Wiki: Rudi
so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

Vorschlag: Rudi
so beschlossen

Tagesordnung

TOP1: Finanzmarktregulierung (Hetti, Jens, Andreas)

Kurze Zusammenfassung des aktuellen Diskussionsstandes (AMT) https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Finanzmarktregulierung1

3 unbearbeitete Themen: Finanztransaktionssteuer (Tobin, Spahn) / transparente Ratingagentur (Arne) / Kapitalverkehrskontrollen
Matthias bittet darum, das noch andere AG-Mitglieder sich mit der Kritik von Alex (Mailingliste) auseinandersetzen.
Link von Matthias: http://www.fuw.ch/article/die-nachste-finanzkrise-kommt-bestimmt/
cosmic: nochmal eine Woche verlängern, um noch weitere Leute an der Fertigstellung zu beteiligen, die bisher aus zeitgründen nicht mitwirken konnten?

TOP2: EUWIKON SLOT BELEGUNG

Am Samstag wird für die AG Geldordnung ein Vortragsslot á 2 Std. am Vormittag geben und am Nachmittag zwei Slots á 1,5 Std. Am Sonntag gibt es ein Slot am Vormittag á 2 Std. für die AG. Nach der Mittagspause dann die Podiumsdiskussion.

Vorschläge für Slot-Belegung:

Finanzmarktregulierung
"Geld entsteht / Geld vergeht" -> Giralgeldschöpfung
aktuelle Geldpolitik (Matthias)
Schuldenbremse <-> Guthabenbremse
Vollgeld
Volksaufklärung über das bestehende Geldsystem

Nächsten Mittwoch wird in der Sitzung die endgültige Belegung der Slots festgelegt, alle sollen sich noch einmal Gedanken machen, was sie einbringen können!!!

TOP3: Wahlkampfthema / Themen z.B. Schuldenbremse-Guthabenbremse

Cosmic: Ich möchte vorschlagen, dass wir die Schuldenbremse bzw. Guthabenbremse thematisieren für den BTW 2013

Worum geht es:

Wir wollen im Wahlkampf aufklären, und deutlich machen:

Piraten kümmern sich, stellen gute Fragen, bringen wichtige Themen in die Öffentlichkeit, schaffen Transparenz in den Parlamenten usw. ....

Wir als AG wollen auch, dass unser Themenkreis an den Wahlkampftischen und in den Medien auftaucht.

Wir brauchen dazu einfache, überraschende und zugleich tiefergehende Solgans, oder Thesen.

Beim letzten Mumble mit Jörg Buschbeck, sprach gegen Ende bereits unser Kordinator Rudi an, dass es doch sinnvoll wäre, die "Schuldenbremse" im Wahlkampf zu thematisieren.

Dieser Post stand heute in facebook:

@GeldsystemPiraten wäre die Forderung nach einer "Guthabenbremse" 50-100T€/Kopf nicht schon wegen ihrer Kürze genial?

und ein Leserkommentar dazu:

"Schuldenbremse braucht Guthabenbremse Saldenmechanik goes Bildzeitung Logik wer eine Staatsschuldenbremse ins Grundgesetz schreibt, muss eine "Guthabenbremse" für Private dazuschreiben!"

Wie wäre es den denn mit einem kleinen provokativen Satz im Wahlprogramm?

Etwa so: Wir Piraten erkennen die Gegebenheiten unseres Schuldgeldsystems an und halten eine Schuldenbremse deshalb für nicht Realisierbar.

Ich möchte an dieser Stelle mit der AG diskutieren, ob wir das durchziehen wollen. Ich fänds geil.

Wir müssten uns dann nur drauf einigen, wie wir es anpacken und formulieren wollen...

fertig is der lack!

Cosmic trägt das Anliegen vor.

Rudi macht Vorschlag, dazu ein Kaminzimmergespräch zu veranstalten, indem dieses Vorhaben genauer besprochen wird.

Verschiedene Meinungen aus der Gruppe zum Thema...es zeigt sich: es ist interessant und erlaubt viele Anknüpfungspunkte an verschiedene Lösungeswege, die nebeneinander zu stehen.

M. Garscha: Es gibt verschiedene Vorschläge, die in Zusammenhang gestellt werden müssen. Verschiedene Perspektiven anbieten.

So ist es. Also, offene Debatte, Themen in die Menge werfen, über Geld reden.

Axel macht den Vorschlag: "Wir sind für den Guthabenerhalt" -> das lenkt die Diskussion von den emotionalen Widerständen ab

Rudi: zB "Im Gegensatz zu den anderen Parteien, möchten wir die Guthaben der Menschen erhalten"

TOP4: Wahlkampfthema II

Cosmic: Schiffe, Berliner Mauer und Goethe

Ich möchte ein kulturelles Piratenprojekt vorstellen. Es wird dieses Wochenende an der AV in Berlin laufen und auf den Themenkreis Geldordnung hinweisen.

Hier sind relativ viele Details aus der Biografie des Bewerbers Hans-Martin, die deutlich machen, welche Dimension das Projekt hat, und wie weit es bereits fortgeschritten ist:

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hans_Martin_Fleischer

Er plant mehrere Wochen für den BTW ein.

Er möchte im März mit dem Setup bei der EUWIKON erscheinen.

Gut wäre, wenn sich die AG an der Orga beteiligen kann. Gesucht werden zB lokale Veranstalter, z.B. Frankfurt, ...

Und wenn die AG, das Thema inhaltlich und moralisch unterstützt.

Über ein Ankerbüro soll die Aktion medien- und marketingtechnisch betreut werden. Den Job werde dann wohl ich übernehmen.

TOP5: Vorschlag: Verbesserung der Problemlösungen

Pavel schlägt vor, das wir mit einer Fragenliste zu unseren Hausbanken gehen und die Antworten sammeln

Axel merkt an, das es mehr Sinn macht, die Bundesbank zu fragen und nicht die Geschäftsbanken -> allerdings kann man natürlich auch mal zu den GBs gehen (schadet nicht)

TOP6: Moderation und Fragen zum morgigen Mumble mit Dr. Wo

Cosmic: Wer hat sich mit Dr. Wo schon beschäftigt, und bekommen wir noch ein paar gute Fragen hin?

http://www.geldsystempiraten.de/wp/meudalismus-einladung-zur-podiumsdiskussion-mit-dr-wozniewski-am-21-2-2013/

Moderiert AMT wieder mit? Ja

TOP7: Idee einer Piratenzeitung/Kompass zur Arbeit der AGs

(siehe Protokoll letzte Woche)

Ziel: Gruppe finden, die sich darum kümmert

Wer möchte?

Rolf hat sich angeboten

TOP8: Vorbereitung Stand für den BPT

(siehe Protokoll letzte Woche)

cosmic stellt seine Idee vor, eine LQFB-Ini zu starten, in der für einen "Marktplatz" der Wahlkampfideen geworben wird

TOP: Sonstiges

sven giegold Interview auf unserem Blog
themenpolitische Sprecher der Piratenpartei (Stand. Johannes Ponader)

Ende der Sitzung:

22:35 Uhr

Vorlage:Nächstes AG Treffen

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 27.02.2013