2013-02-18 - Protokoll AG Friedenspolitik
Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 18.02.2013
Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):
Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
Gäste:
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20.00Uhr durch Harald
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
alle gemeinsam
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle gemeinsam
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-11_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik
Anmerkung von Harald verweist auf einen neuen Baustein der ins Wiki auf eine Kalender aktuell verweist, da dann dort die Termien automatisch fortgeschrieben wird.
Ansonsten gilt das Protokoll als so genehmigt.
TOP 5 Vorstellungsrunde
alle sind allen bekannt.Insofern kann auf eine Vorstellungsrunde verzichtet werden.
TOP 6 Beschluss über die Tagesordnung
Vorschlag zur neuen Presseerklärung: Dieser Punkt soll als ständiger Punkt in jedem Pad verfügbar ein. Es solle ein separates Pad für Pressemitteilungen in den Protokollen hinterlegt werden. Ebenfalls wurde besprochen auf aktuelle Anlässe schnell und ohne zögern zu reagieren. Pad für Pressemitteilungen (zum Benutzen geeignet): http://piratenpad.de/p/AG-Friedenspolitik-Pressemitteilung
Derzeit stehen keine aktuellen Pressemitteilungen an, wir sollten uns aber darin üben, Pressemitteilungen zu verfassen. ACHTUNG! Der Ton macht die Musik!
TOP 7
Email von Gestern von Joshibär
Hallo Piraten, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen. Ihr seid eine aktive Gruppe von Piraten, die sich mit Themen inhaltlich auseinandersetzen. Anträge etc. erarbeiten und in die entsprechenden Gremien, und Tools einbringen. Was sind aus eurer Sicht die drei wichtigsten Themen aus eurem spezifischem Bereich?
Angenommen, die Presse will euch befragen. Was denkt ihr sind die ersten 5 inhaltlichen Fragen die an euch gerichtet werden? Was sind eure Antworten auf diese Fragen? Welches Thema bearbeitet ihr derzeit?
Seit ihr innerparteilich, in den vergangenen 6 Monaten, um fachkundigen Rat gebeten worden? Wenn, ja, kamen die Fragen von Piraten, aus der BVV, aus dem AGH/ Landtag, Vorstand oder von Piraten die sich z.B. auf ein Interview vorbereiten?
Habt ihr einen Sprecher für eure Gruppe? Kann jedes Mitglied eurer Gruppe sich öffentlich mit euren Ergebnissen äußern? Ich frage euch aus dem Grund weil ich in meinem Bezirk beobachten, dass immer weniger Piraten mitmachen. Von engagierten Piraten bekomme ich mitgeteilt, dass sie inhaltlich arbeiten jedoch diese Ergebnisse nicht durch andere Piraten abgerufen werden. Das ist in meinem Augen sehr frustrierend.
Hier ist der Link zum SammelPAD: http://piratenpad.de/p/umfrage+an+AG Antwort der AG Friedenspolitik
- Deine AG.......
Was sind aus eurer Sicht die drei wichtigsten Themen aus eurem spezifischem Bereich?
Krisenprävention / Aussöhnung
Militärische Interventionen
Rüstungsproduktion und -exporte
Angenommen, die Presse will euch befragen. Was denkt ihr sind die ersten 5 inhaltlichen Fragen die an euch gerichtet werden?
Wie ist die Stellung Eurer AG in der Piratenpartei?
Wie steht Ihr zu militärischen Interventionen?
Wie steht Ihr zu einem militärschen Engagement in Mali?
Wie steht ihr zum Nahostkonflikt bzw. Saudi Arabien?
Was sind eure Antworten auf diese Fragen?
Wir decken inhaltlich ein umfassendes friedenspolitisches Spektrum ab und haben die meisten thematische Schnittmengen zur AG Außen- und Sicherheitspolitik sowie zur UG Verteidigungspolitik und zur Entwicklungspolitik. .
Wir wollen das friedenspolitische Programm der Piratenpartei aktiv prägen und voranbringen. Militärische Interventionen mit deutscher Beteiligung lehnen wir grundsätzlich ab. Wir können sie uns nur in begründeten Ausnahmefällen, nach einem UNO-Beschluss, nach Beurteilung durch ein unabhängig von politischen Mehrheiten zusammen gesetztes Expertengremium - nach Art einer Enquete-Kommission - und zusätzlich nach einem Beschluss des Bundestages mit 2/3-Mehrheit vorstellen. Zuletzt haben wir als Minderheitenschutz gefordert, dass mind. 10% der Abgeordneten des deu
Wir sehen ein militärisches Engagement in Mali als Durchführung, Unterstützung oder Vorbereitung einer militärischen Intervention und lehnen es ab. In der Tradition der UN-Resolutionen 181 und 242 setzen wir uns für eine Zweistaatenlösung Israel und Palästina ein. Nachdem Israel bereits anerkanntes Mitglied der UNO ist, setzen wir uns für eine Anerkennung Palästinas als Mitglied ein. ( http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/P032 )
Welches Thema bearbeitet ihr derzeit?
Ausarbeitung von Programmanträgen für das Wahl- und Grundsatzprogramm. Seid ihr innerparteilich, in den vergangenen 6 Monaten, um fachkundigen Rat gebeten worden? nein
Wenn, ja, kamen die Fragen von Piraten, aus der BVV, aus dem AGH/ Landtag, Vorstand oder von Piraten die sich z.B. auf ein Interview vorbereiten? Habt ihr einen Sprecher für eure Gruppe?
Wir haben 2 Sprecher, Jo Menschenfreund und Calushy (Volker Melchers) Kann jedes Mitglied eurer Gruppe sich öffentlich mit euren Ergebnissen äußern? Im Prinzip ja. Die AG-Friedenspolitik ist in ihrer Meinungsäußerung nicht auf einzelne Personen beschränkt. Es steht jedem Mitglied frei, die Positionen der AG nach außen zu vertreten.
Für öffentliche Äußerungen sind primär unsere beiden Sprecher zuständig. Außerdem haben wir 2 Koordinatoren.
Vorschlag: 123, 124 und 127 Text wurde so angenommen Rudi (piratenraz) http://piratenpad.de/p/umfrage+an+AG
TOP 8
Markus und ich haben diesen Rohtext erstellt. Siehe hier: http://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2013-02-08? und hier: https://piratenmagazin.piratenpad.de/Tagespad?
https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/22 Harald nimmt Verbindung zum Kompass auf.
TOP 9 Wahlprogramm, LQFB
Initiative Gemeinsames Wahlprogramm, Markus stellt zusätzliche Punkte ein. Info schickt er dann rum. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm
Liquid Feedback Initiativen, insbesondere
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5666.html
TOP 10 Sonstiges
Termin Euwikon am 9. und 10.03 2013 in Frankfurt/Main Darstellung der AG im Kompass
TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Schließung der Sitzung um22.54 Uhr durch Harald
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:calushy/Volker Melchers
Protokoll abgezeichnet von:
Vorlage:Send2Crewsprecherliste
Vorlage:Send2Schatzmeister