BE:2019-12-01 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2019-12-01

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 1. Dezember 2019, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: P9 19-12-01 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:11 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung: 21:14 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: - Simon - FJ (bis 19:40 Uhr - delegiert an Achim) - Achim - Alex - Wieland - André - Michael D.

entschuldigt: - Marlene

Gäste: - Lothar - Jörg - Würfel - Michael K.

Sitzungsleitung:

Protokoll: alle

Beschluss des alten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-10-31_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

angenommen

== Aktuelles ==

- Zusammenarbeit Piraten Sachsen Anhalt (FJ berichtet)

 - Konzept der Direktkandidaten
   Nachteil: Parteienfinanzierung bei 0,5 % hängt evtl. an 
   den fehlenden Landeslisten 
 - Rückzug aus Egalitätsthemen
 - Pointierte Spitzen setzen (Wohnen in Halle + Bahncard 100)

- Online Sozialwahl (Anfrage J Preisendörfer) Urwahl/Friedenswahl Urwahl: 1. Drittgrößte Wahl (nach EU-/ Bundeswahl) 2. Auch für Nichtdeutsche 3.

Keine Online-Sozialwahlen ! ! ! Argumente: Manipulierbarkeit, Leistet Verschwörungstheorien Vorschub,

Derzeit diskutiert im Bundestag --> Abgeordnete ansprechen. Evtl. zum Boykott der Wahl aufrufen, wenn das Ganze eingeführt wird.

einzuladen: - Wahlvorschlagsberechtigte - Abgeordnete - 11.01. oder 18.01.2020 14:00 - 20:00 Uhr, Raum soll gesucht werden (20-30 Personen)

- seit heute sind Fusionkarten bestellbar FJ ist in der Clique "Atomic"

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 415 

    stimmberechtigt: 225 

    Bezahlquote: 54,2% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 10.08. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.08.19 https://www.google.com/search?client=ubuntu&channel=fs&q=zdf%2Cde&ie=utf-8&oe=utf-8tps://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

Achim:

FJ: - Squad FHS - Konzept Finanzierung eines Grundeinkommen - Treffen Piraten Sachsen Anhalt in Halle am 6.11.2019 - PolGF Mumble - Radio Alex 1.12.2019 16 Uhr (91,0) - Idee: Orga einer Ringvorlesung Internet und Privatheit - Angebot Themenbeauftragter Bildung/Wissenschaft/Forschung

Michael: Mit Achim und Leo geschatzmeistert. Broschek besucht. Regionalmitgliederversammlung Piratinnen Westbrandenburg zusammen mit Leo am 24.11. besucht. Am 04.12.2019 um 19 Uhr besuche ich mit Anmeldung folgende Veranstaltung: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Grimm,Humboldt-Universität zu Berlin: "Auf der Suche nach Akzeptanz. Über Legitimationsdefizite und Legitimationsressourcen der EU", Alte Potsdamer Str. 5, 10785 Berlin, Haus Huth

André:

Wieland: Jack getroffen.

Aus dem PolGF-Mumble

- Lorena belebt die JuPis wieder

- PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung - Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen - 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)

parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.

- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ - AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei - 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) - 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Vertagt in der Sitzung vom 28.07.2019.

Antragsteller: Wuerfel und Michael Delfs

   Titel: Aufhebung des Verbotes der Zusammenarbeit mit Amazon
   Antrag: Der Landesvorstand möge folgenden Beschluss aufheben:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2010-12-05/03

   Begründung: Wir zahlen bei jeder Bestellung drauf, und am Ende wird doch von Amazon geliefert, weil kleine immer mehr Lieferanten ihr Lager aus Kosten- und Logistikgründen bei A. haben und durch A. liefern lassen.
   Das Ganze war mal eine politische Boykottkampagne und ist ins Leere gelaufen.
   Eine gangbare Alternative auch zur Unterstützung kleiner lokaler Händler wurde trotz Diskussion am 28.Juli und verstrichener Zeit nicht vorgelegt.
   Leider gibt es unsere finanzielle Lage auf Dauer nicht her ausschliesslich und immer fair, bio usw. zu kaufen.

• Meinungsbild (alle): eine enthaltung

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig angenommen

5.01.

TOP 4.1.2.

• Antragsteller: Michael Delfs

• Titel: Beantragung VPN-Zugang

• Antrag: Beantragung VPN-Zugang zum Berliner Teil des Sage-Buchhaltungssystems des Bundes für Michael mit der Möglichkeit zu zeitlichen Verlängerungen über 6 Monate hinaus.

• Begründung: Die Schatzmeisterei benötigt genaue Einblicke in die Buchungen für den LV Berlin für Nachprüfungen und Steuerungen im Buchungsablauf.

• Meinungsbild (alle):

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

Piratenfraktion i.L. erwarten wir einen zügigen Abschluss der Liquidation bis spätestens 31. 12. 2019.

- Zusammenarbeit mit Brandenburg

- Wahlkampf-Squad soll wiederbelebt werden (erster Termin am 16.12.2019 um 19:00 Uhr in der P9a).

- Wollen wir als LV hier unterzeichnen?: https://www.unteilbar.org/gemeinnuetzig/

einstimmig angenommen <3 -> trage ich gleich ein [MC]

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Nächste Sitzung: 05.01.2020 17:30 Uhr

Gemeinsam mit BB: 31.01.2019 (Freitag) - 18.30h Brexit - Exit ;-Ko) LGSBB Garnstr. 36 , 14482 Potsdam (S-Babelsberg)

Termine

03.12.2019, ab 11 Uhr: Ideenkonferenz 'Offene Gesellschaft in Bewegung" im silent green, Gerichtstraße 35, 13347 Berlin

07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt

PPI General Assembly 07./.08.12.2019 via Videokonferenz

parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.

08.12.2019: Bundesparteitag Basisdemokratie jetzt um 16 Uhr in der Galerie Gedankengänge, Wittelsbacherstraße 3, 44139 Dortmund (Termin via OTRS):: Hinfahren, Ignorieren oder Grußworte???

16.12.2019 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a

06.01.2019 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a

AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei

Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen

20.01.2020 Berlin-Gespräche in der P9a

20.01.2019 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a

4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)

5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

NÖ Teil

Sitzung geschlossen